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Ein Leben ohne Google?

Google droht Australien mit der Abschaltung seiner Suchmaschine. Grund ist ein neuer Gesetzesvorschlag, der es Medien ermöglichen würde Gebühren von großen Digitalplattformen einzuheben, wenn diese ihre Inhalte verlinken. Ein ganzer Kontinent könnte also mit einem Schlag „Google-frei“ werden. Wäre das auch in Österreich möglich?

Australia und Austria unterscheiden sich durch mehr, als nur durch Kängurus. In Zukunft vielleicht sogar dadurch, ob die Suchmaschine Google verfügbar ist, oder nicht. In Australien liegt nämlich derzeit ein Gesetzesentwurf vor, der vorsieht, dass große Digitalplattformen wie Google oder Facebook mit Medien über Lizenzgebühren verhandeln müssen. Kommt es dann bei diesen Verhandlungen zu keiner Einigung, werden diese Gebühren von einem Schlichter oder einer Schlichterin festgelegt. Weigern sich die Plattformen zu zahlen drohen ihnen Strafen.

 

Auch Facebook betroffen

Wird das Gesetz tatsächlich beschlossen, hat Google-Mutter Alphabet bereits erklärt, sich mit seiner Suchmaschine von dem Kontinent zurückzuziehen. Die möglichen Kosten und der Aufwand wären für Google schlicht nicht abzuschätzen. Konkurrent Facebook plant für den Fall, dass das Gesetz durchgeht, das Teilen von Nachrichtenbeiträge von journalistischen Medien wie Fernseh- und Radiosendern oder Zeitungen zu unterbinden.

 

Gratis Werbung vs. Selbstbereicherung

Darum geht es bei dem Streit konkret: Google hebt in seinen Suchergebnissen Nachrichtenbeiträge mit Link, Bild, Überschrift und Logo von Medienunternehmen hervor. Laut Google eine gute Werbung für die Medien, denn die Suchmaschine verlangt kein Geld für die Hervorhebung. Kritiker und Kritikerinnen entgegnen dem jedoch, dass Google an diesen Links allerdings auch nicht schlecht verdient. Das Unternehmen nutzt Content, den es nicht selbst generieren muss, um seine eigenen Webservices attraktiver zu gestalten. Hinzukommt, dass der weltweit agierende Konzern deutlich größere Verhandlungsmacht besitzt, als einzelne Verlagshäuser – ein Ungleichgewicht, wie Australiens Gesetzesmacher und Gesetzesmacherinnen vermuten.

 

Austria wie Australia?

In der Vergangenheit wurde der Konzern auch hierzulande bereits mehrfach dafür kritisiert, Geld mit den Inhalten von Nachrichtenseiten zu verdienen, ohne dafür zu bezahlen. Aber kann der Streit zwischen Digitalplattformen, Medien und Staat auch in Österreich dermaßen eskalieren, wie es sich in Australien gerade abzeichnet? Im Moment sieht es nicht so aus. Die EU hat keine einheitliche Linie und in Österreich geht man das Problem anders an: Die seit 1. Jänner 2020 geltende „Digitalsteuer“ besteuert Werbeeinnahmen von Unternehmen wie Google zusätzlich. Der Staat plant die daraus resultierenden Einnahmen in Digitalisierungsmaßnahmen bei Medien zurück zu investieren. In Österreich müssen wir uns also im Moment noch keine Sorgen machen und können ohne Probleme weiter googeln. Es bleibt allerdings spannend, ob das Beispiel Australien Schule macht und andere Staaten mit ihren Gesetzen nachziehen.